Missverständnis Meinungsfreiheit

Missverständnis Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht. Allerdings ein Grundrecht mit Grenzen. Bei uns ist sie in Artikel 5 des Grundgesetzes verankert:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“

Das bedeutet, dass auch Meinungen geschützt sind, die sich nicht mit denen der Mehrheit decken, ganz gleich wie intelligent oder zerebral entkernt sie daherkommen.

Allerdings hat die Meinungsfreiheit auch ihre Grenzen:

Wird von Meinungsfreiheit gesprochen, ist meist die Freiheit zur Meinungsäußerung gemeint. Die nicht geäußerte Meinung kann ja kaum verboten werden im Gegensatz zu ihrer Äußerung, wenn ein Schaden für einen anderen Menschen oder die Gesellschaft entsteht oder zu entstehen droht.

Wenn die persönliche Ehre einer Person verletzt wird, zum Beispiel durch Beleidigung oder Verleumdung.

Oder Gefahr für den öffentlichen Frieden besteht. Wenn als geheim klassifizierte Informationen weitergegeben werden.Wenn eigene oder ausländische höchste Staatsvertreter, Gerichte oder manchmal selbst Beamte übermäßig kritisiert werden. Wenn die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes überschritten werden. Oder die Grenzen der öffentlichen Sicherheit überschritten werden. Zu einer Straftat aufgerufen wird.

Wenn der Holocaust geleugnet oder verharmlost wird.

Man darf niemanden beleidigen. Der Schutz der persönlichen Ehre geht vor, hinter der die Meinungsfreiheit zurückstehen muss. Der Staat kann verbieten, Meinung zu äußern, wenn dadurch das friedliche Zusammenleben gestört wird. Die Gefahr für den öffentlichen Friedens besteht zum Beispiel, wenn jemand eine Gruppe von Menschen wegen ihrer Religion, ihres Aussehens oder ihrer Herkunft beschimpft und andere zum Hass gegen diese Gruppe aufstachelt. Das wäre Volksverhetzung, und darauf stehen bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Im Grunde ist es nicht sehr kompliziert. Man sollte sich überlegen, was man selbst auszuhalten bereit wäre, bevor man andere diskreditiert.

In den sozialen Medien zeigt sich oft, dass die allergrößten Schreihälse schneller blockieren als ihr Schatten. Am liebsten als Troll mit Fakeaccount ohne Klarname. Verantwortung ist ihre Sache nicht.

motiv: pixabay